Heiko Maas Maulkorbgesetz – Die Tochter des Paragraphen §§ 130?

„Wehret den Anfängen…“

Ein überaus weiser Satz, dessen Tragweite wir nun endgültig zu spüren bekommen werden! Es geht um das neue „Anti-Hatespeech-Gesetz“ welches der werte Herr Maas(losigkeit), in wahrem Übereifer am liebsten gestern noch einführen würde. Vorgeblich um „die Opfer“ von so bezeichneten Hetzreden zu schützen.

Doch hier stellt sich, wie es bei Meinungsverboten im allgemeinen und insbesondere auch beim Paragraph §§ 130 der Fall ist, die Frage:

Was genau darf man denn jetzt eigentlich sagen und was nicht?

Ist es „Hate-Speech“ wenn jemand sich der Fäkalsprache bedient und mit Schimpfwörtern um sich schmeißt? Oder ist es „Hate-Speech“ wenn jemand etwas als Tatsache bewertet, obwohl andere dies als falsch bezeichnen? Oder ist es „Hate-Speech“ wenn man eine dem System nicht liebsame Meinung im allgemeinen äußert? Und die wichtigste Frage ist:

Wer genau soll durch dieses Gesetz geschützt werden?

Ist „Bomber Harris – do it again“ dann auch Hate-Speech? Oder nimmt man es damit nicht so wild, weil es zwar grausam ist und zum Mord aufstachelt, aber sich dabei nur gegen Deutsche richtet? Wie steht es dann mit den Beleidigungen „Nazi“, „Ossi“ (das waren nämlich eigentlich Nationalsozialisten und Ostdeutsche) und „brauner Dreck“? Wie mit „Pack“ und „Kartoffelfresser“? Hate-Speech oder nicht? Ach ja nee, das sind ja wieder alles nur Deutsche!

Um auf meinen Eingangssatz zurück zu kommen: Jetzt verstehen Sie auch, warum man mit jeglicher Gesetzgebung, die das Äußern von Meinungen, welcher Art auch immer, unter Strafe stellt, verdammt vorsichtig sein sollte. Wenn dieser Weg einmal begangen wurde, dann öffnet sich auch dem Teufel Tür und Tor!

Heute kann es meine Meinung sein, die unter Strafe gestellt wird. Morgen vielleicht deine… Wer weiß?

Vom Artikel 5 GG möchte ich inzwischen schon gar nicht mehr sprechen. Wer inzwischen noch glaubt, dass dieser im Parlament der BRD zur Anwendung kommt, oder je zur Anwendung gekommen ist, der hat vermutlich bereits sein ganzes Leben lang geschlafen! Den kann dann wahrscheinlich nur noch der Staatsschutz wecken, wenn er bei ihm mit dem Rammbock und 12 Mann, die bis an die Zähne bewaffnet sind, die Haustür einschlägt, weil dann vermutlich schon die nächste Meinung gesetzlich unter Strafe gestellt wurde!

Willkommen in Merkelgrad! Stalin lässt grüßen!

Ein deutsches Mädchen!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s